Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und das Recht der Digitalisierung

Im Rahmen des Symposiums „Zart im Nehmen: Das Strafrecht in Zeiten des autoritären Populismus“ auf Verfassungsblog.de hat Prof. Dr. Mark A. Zöller einen Beitrag zur aktuellen Reform des Terrorismusstrafrechts mit dem Titel „Flucht nach vorne“ verfasst. Zu diesem Text gelangen Sie hier.

Am Freitag, den 14. November 2025 findet unter dem Generalthema "Soziale Medien als Sicherheitsrisiko?" in der Mainzer Staatskanzlei bereits zum achten Mal das Forum zum Recht der Inneren Sicherheit (FORIS) statt. Die Veranstaltung die vom Institut für Digitalisierung und das Recht der Inneren Sicherheit (IDRIS) der Ludwig-Maximilians-Universität München gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz veranstaltet wird, steht unter der Schirmherrschaft des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. Sie richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden, Ministerien, Politik, Wissenschaft und Rechtsanwaltschaft, aber auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger. In gewohnter Weise werden erfahrende Referentinnen und Referenten über aktuelle Entwicklungen informieren, Lösungsvorschläge unterbreiten und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutieren. Den Tagungsflyer mit dem Veranstaltungsprogramm und einem Anmeldeformular finden Sie hier (PDF, 1.550 KB).

Prof. Dr. Mark A. Zöller ist vom Landtag Nordrhein-Westfalen erneut zum Sachverständigen bestellt worden. Er wird dort im Rahmen der Anhörung des Innenausschusses und des Rechtsausschusses am 11. September 2025 zur geplanten Reform des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen und zum diesbezüglichen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze vom 1. Juli 2025 (LT-Drs. 18/14557) Stellung nehmen.

Die schriftliche Stellungnahme von Professor Zöller finden Sie hier (PDF, 219 KB).

Die 2. Auflage des Lehrbuchs von Prof. Dr. Markus Löffelmann und Prof. Dr. Mark A. Zöller zum Nachrichtendienstrecht ist soeben im Nomos-Verlag erschienen. Weitere Informationen finden Sie hier.