PD Dr. Clemens Latzel

Latzel, Kartellrechtlicher Schutz vor Nachfragemacht gegenüber Lieferanten

ZWeR 2018, 86–118

16.03.2018

Nicht nur Anbieter, sondern auch Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen können sehr marktmächtig werden. Sie fordern dann von ihren Lieferanten nicht nur niedrigere Preise, sondern mitunter auch eine bestimmte Unternehmenspolitik (einschließlich überobligatorischer Arbeitsbedingungen, Anwendung bestimmter Tarifverträge, besonderer Umgang mit Betriebsräten etc.). Wann überschreiten »harte Verhandlungen« und »wohlwollende Einflussnahmen« die Grenzen der unternehmerischen Freiheit, wie sie Art. 102 AEUV und §§ 18 ff. GWB (nach der 9. GWB-Novelle 2017) nachfragemächtigen Unternehmen ziehen?

Gliederung

I. Nachfragemacht in der Wirtschaftspraxis

II. Entstehungsbedingungen und Auswirkungen von Nachfragemacht

1. Entstehungsbedingungen von Nachfragemacht
2. Wirtschaftliche Auswirkungen von Nachfragemacht

III. Kartellrechtliche Kontrolle von Nachfragemacht

1. Die Missbrauchskontrolle im wettbewerbsrechtlichen Ordnungsrahmen
2. Missbrauchsverdächtige Nachfragemacht
3. Missbräuchliche Ausnutzung von Nachfragemacht

IV. Behindern von Lieferanten durch Fordern ungerechtfertigter Vorteile (»Anzapfen«)

1. Aufforderung zur Gewährung eines Vorteils
2. Sachliche Rechtfertigung des geforderten Vorteils
3. Ausnutzen der Nachfragemacht

V. Zusammenfassung